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Region
14.10.2021

«Älpli»-Gast blitzt vor Gericht ab

Beweismittel: Mittels Youtube-Video identifizierte die Staatsanwaltschaft Teilnehmende der illegalen Feier.
Beweismittel: Mittels Youtube-Video identifizierte die Staatsanwaltschaft Teilnehmende der illegalen Feier. Bild: Screenshot
Der trotz Corona durchgeführte Anlass im Gommiswalder Restaurant «Älpli» führt zum ersten Gerichtsfall. Nachdem ein Gast seinen Strafbefehl anfocht, blitzt er vor dem Kreisgericht ab. Nun wirds teurer.

Im Zuge der Pandemie erhält der Justizapparat Mehrarbeit. So zum Beispiel am Dienstag das Kreisgericht See-Gaster. Beschuldigt wird ein Mann aus der Region, der Anfang März an einem durch die Covid-19-Verordnung verbotenen Anlass im Gommiswaldner Restaurant «Älpli» teilgenommen hatte (diese Zeitung berichtete mehrfach). Vor Gericht erscheint er ohne Anwalt, dafür mit vier Bekannten – darunter auch der Hauptorganisator der «Älpli»-Feier.

Und die vier Begleitpersonen machen bereits vor Beginn der Verhandlung auf sich aufmerksam. Obschon am Uzner Kreisgericht eine Maskenpflicht gilt, widersetzen sie sich dieser. Einer weist sein medizinisches Attest vor. Die anderen geben an, ihres zu Hause vergessen zu haben oder weigern sich, es auszuhändigen. Daraufhin sagt der Richter: «Ich bitte Sie, den Gerichtssaal zu verlassen.» Das wollen sie aber nicht. Und so ziehen sie ihre teils selbst gebastelten Masken auf. Sie werden die Vorkommnisse im Gerichtssaal später als «Machtspiele » des Richters bezeichnen. Als dieser mit der Verhandlung beginnt, rutschen ihre Masken unter die Nase.

Richter zieht Prozess durch

So wirklich in die Gänge kommt der Prozess nicht. «Kann ich einen Anwalt haben?», fragt der Angeklagte gleich zu Beginn – er verhält sich übrigens maskentechnisch tadellos. Der Richter gewährt ihm dieses Recht, sagt aber auch: «Die Verhandlung wird deshalb nicht verschoben.» Der Beschuldigte verzichtet, und so legt der Richter mit der Befragung los.

Diese ist rasch durch. Zu Fragen zur Veranstaltung im «Älpli» macht der Beschuldigte keine Angaben. Dagegen äussert er sich, als der Richter fragt, ob er ergänzende Beweisanträge habe: «Weshalb hat die Polizei die Veranstaltung nicht aufgelöst, wenn diese angeblich verboten war?», fragt er. Überdies habe die Polizei dem «Blick» unzulässige Informationen zugespielt. Der Richter belehrt ihn: «Zur Beurteilung Ihres Falls haben diese Punkte keinen Einfluss.»

Dreifache Beweislast

Hingegen relevant für den Richter sind die Beweismittel. So taucht der Name des Beschuldigten auf einer Teilnehmerliste auf. Auch habe er per Mail eine Einladung erhalten. Und am wichtigsten: Er ist auf einem Video im Innern des Restaurants identifiziert worden. Paradoxerweise hat ein Mitorganisator dieses Video selber auf Youtube geladen (siehe Titelbild). Der Beschuldigte hält die Beweismittel für ungenügend. So sei sein Name im Gegensatz zu anderen Teilnehmenden auf der Liste nicht abgehäkelt. Zudem: «Auf dem Video sieht man nicht viel.» Das scheint Ansichtssache zu sein. Klar ist: Auf dem Video ist viel zu hören. Ein Redner versucht, über eineinhalb Stunden lang den gut 90 Anwesenden zu erklären, weshalb die Justiz Verstösse gegen die Covid-19-Verordnung nicht sühnt. «Schickt einfach den Strafbefehl wieder zurück und erhebt Einsprache. Nichts kann euch passieren. Überhaupt nichts», sagt der ältere Herr, der nach eigener Aussage kein Rechtsgelehrter ist. Aber laut Rede wusste, dass Restaurants zum Zeitpunkt des Anlasses coronabedingt geschlossen sein mussten und private Veranstaltungen nur mit maximal fünf Personen erlaubt waren.

Wegen der Rede ist es zum Gerichtsfall gekommen. Nach Auswertung des Videos erhielt der Angeklagte einen Strafbefehl. 280 Franken hätte er bezahlen müssen. Das tat er nicht. Wie vom Redner geheissen, schickte er den Strafbefehl zurück und erhob Einsprache. Die Staatsanwaltschaft überwies den Fall ans Gericht. Dort sagt der Richter nun: «Das Epidemiengesetz reicht als gesetzliche Grundlage für die Covid-19-Verordnung.» Durch das Gerichtsverfahren schuldet der Angeklagte neu einen mehr als dreimal höheren Betrag.

Ob der Verurteilte den Fall weiterzieht, will er auf Anfrage nicht sagen. Der Richter meint: «Ich bin wahrscheinlich nicht der letzte Richter, der über die Covid-19-Verordnung zu urteilen hat.» Tatsächlich steht demnächst eine weitere Teilnehmerin der «Älpli»-Feier vor Gericht. Weiter pendent ist überdies das Verfahren gegen die Organisatoren und Redner.

Fabio Wyss, Linth-Zeitung