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Kanton
19.04.2021

Feusisberg hängt Wollerau bei der Steuerkraft ab

Am stärksten abgenommen hat die Steuerkraft in Wollerau, Oberiberg und Illgau. Den grössten Zuwachs verzeichnete man mit 23 Prozent in Innerthal. Bild: zvg
Der Corona-Krise zum Trotz: Finanziell geht es den Schwyzer Gemeinwesen erstaunlich gut. Bei den Steuerkräftigsten legte Feusisberg nochmals zu und überholte Wollerau, das Federn liess.

Die Bezirke und Gemeinden haben das Corona-Jahr 2020 in finanzieller Hinsicht bedeutend besser überstanden, als dies zu erwarten war. Bis auf Einsiedeln und Riemenstalden, welche unter den budgetierten Werten blieben, schliessen alle Gemeinwesen ihre Rechnungen deutlich besser ab.

Steuererträge fliessen weiterhin

Die Gründe für den kaum versiegenden Geldstrom sind einmal mehr bei den Steuererträgen zu finden. Wie das Finanzdepartement mitteilt, fielen die kumulierten Steuererträge nur -gerade 4,5 Mio. Fr. tiefer aus als im Jahr 2019. «Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Steuererträge sind weit weniger erheblich als befürchtet», heisst es dazu in der Medienmitteilung zu den Rechnungsabschlüssen. Einen weiteren Grund ortet man in der Budgetdisziplin. Zudem wurde in den Bezirken und Gemeinden mit 100 Mio. Fr. um 30 Mio. Fr. weniger investiert als geplant. Auch die Abschreibungen fielen tiefer aus, weil in den Vorjahren bereits zusätzlich abgeschrieben worden war. Insgesamt zieht das Finanzdepartement ein erfreuliches Fazit: «Die Auswirkungen der Corona-Pandemie schlagen sich in den Jahresrechnungen der Schwyzer Gemeinwesen nur marginal nieder.»

Erwartet wurde ein erklecklicher Aufwandüberschuss von 55 Mio. Franken, resultiert hat ein Minus von lediglich 2 Mio. Franken. Werden die zusätzlich getätigten Abschreibungen mitberücksichtigt, resultiert über alle Gemeinwesen hinweg sogar ein Ertragsüberschuss von rund 2 Mio. Franken.

Kanton hebt den Mahnfinger

Einen solchen Abschluss nimmt man beim Finanzdepartement mit seinem Vorsteher, Regierungsrat Kaspar Michel, auch zum Anlass, den Mahnfinger zu heben. Es gehe nicht an, nun dem Kanton weitere Kosten aufbürden zu wollen, so der Tenor. Die gute bis sehr gute finanzielle Situation der meisten Bezirke und Gemeinden zeige nämlich, dass geforderte Kostenverlagerungen von den Kommunen zum Kanton weitgehend ungerechtfertigt und nicht sinnvoll seien. Das Finanzdepartement fordert die Verantwortungsträger auf, bei der Finanzierung von staatlichen Aufgaben den Gesamtzusammenhang nicht aus den Augen zu verlieren.

Als Leitplanke sollen klare finanzpolitische Richtlinien gelten. Bewährte Prinzipien seien Subsidiarität und fiskalische Äquivalenz. Das Subsidiaritätsprinzip verlangt, dass sich der Staat nur dort einbringt, wo die Gesellschaft nicht alleine zurechtkommt, und dass sich stets die tiefste geeignete Staatsebene mit einem Problem befassen soll. Der Kanton soll also erst zahlen müssen, wenn die Kommunen eine Aufgabe tatsächlich nicht selbst stemmen können. Das Prinzip der fiskalischen Äquivalenz wiederum geht auf die Notwendigkeit zurück, dass bei staatlicher Leistungsbereitstellung für eine Realisierung effizienter Ergebnisse sichergestellt werden soll, dass jene, die aus öffentlichen Gütern Nutzen erhalten, auch die sind, die dafür bezahlen.

Feusisberg neuer Spitzenreiter

Nach wie vor besonders hoch ist die relative Steuerkraft in den Höfen. Allerdings hat sie in Wollerau und Freienbach um fünf respektive vier Prozent abgenommen. Um sechs Prozent zugenommen hat sie hingegen in Feusisberg. Wollerau verliert deshalb den Status der steuerkräftigsten Gemeinde im Kanton. Mit 8295 Franken ist Feusisberg neuer Spitzenreiter vor Wollerau (7858 Franken) und Freienbach (5219 Franken).

Daniel Koch, Redaktion March 24 & Höfe 24